Zimmer ohne Aussicht

Der Streit in Leipzig um ein neues Asylbewerberheim zeigt: Integrationspolitik gerät leicht auf Irrwege.
Artikel in der ZEIT vom 3.2.2010, Von Claudia Euen

Ein Ort zum Leben ist es nicht. Weit draußen im Leipziger Osten beginnt die Wodanstraße – wo Gewerbegebiete enden. Dort rauscht höchstens vorbei, wer die Stadtgrenzen überqueren will. Ein paar Hundert Meter weiter donnern Autos über die A14. Zur nächsten Wohnsiedlung in Richtung Innenstadt ist es eine halbe Stunde Fußmarsch. In dieser Prärie will die Stadt Leipzig ein neues Asylbewerberheim bauen. »Nicht unmittelbar in einem Wohngebiet gelegen, insbesondere entfernt von Schulen, Kindergärten und Spielplätzen«, lautet die Anforderung an die Lage des modernen Containerbaus; formuliert von Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) und vom Stadtrat beschlossen. Für 300 Asylsuchende und Geduldete soll der Bau ein neues Zuhause werden. Eine ausgelagerte Zwischenstation als Heimat auf Abruf. Vielleicht für viele Jahre.

Doch der Wunsch kollidiert schnell mit der Wirklichkeit. Noch bevor im Juni vergangenen Jahres der Stadtrat den Bau des neuen Heims mit knapper Mehrheit beschließt, schlagen Organisationen wie der Flüchtlingsrat und die Gesellschaft für Völkerverständigung Alarm. Sie schreiben offene Briefe an das Sozialdezernat und kritisieren das Abschieben »sozialer Probleme« an den Rand und die Ausgliederung der Neuankömmlinge aus dem Stadtleben. Denn Fahrtkosten für Bus und Bahn könnten die Asylbewerber selbst kaum übernehmen. Juliane Nagel, Stadträtin der Linken, organisiert Unterschriftenaktionen im Internet und Protestkundgebungen vor dem Rathaus. Um Öffentlichkeit zu schaffen, wie sie sagt. »Denn so viele Menschen auf so kleinem Raum, das ist kritikwürdig.«

Bis zu jenem Sommer war es eine ganze Weile still um die Neuankömmlinge in Leipzig. Rund 290 Asylbewerber leben auf zwei Heime verteilt, ein Drittel von ihnen, hauptsächlich Familien und Kinder, wohnt in der Liliensteinstraße, in Leipzigs größtem Plattenbaugebiet Grünau. Die anderen wohnen im Asylbewerberheim in der Torgauer Straße. Als sich ein Investor für das Grundstück interessiert, will die Stadt es verkaufen. Ein Ausweichquartier muss her, und zwar schnell.

Katharina Krefft erinnert sich daran, wie seltsam überstürzt alles vor sich ging. »Das Verfahren wurde durchgewunken, ohne dass die Stadtbezirksbeiräte vorher beteiligt oder Alternativen ausreichend geprüft worden wären«, sagt die Stadträtin der Grünen. »Außerdem ist der geplante Bau überhaupt nicht vom Menschen her gedacht, sondern nur aus wirtschaftlicher Sicht gewollt.«

Dort, wo das neue Heim entstehen soll, gab es schon früher viele Konflikte

Zu teuer ist es den Stadthaushältern, zwei Heime zu betreiben, die nur zu 60 Prozent ausgelastet sind. Verständlich. Seit Jahren sinkt die Zahl der Asylbewerber, aufgrund restriktiver EU-Gesetze. Und die finanziellen Mittel sind begrenzt: 4500 Euro stellt Sachsen für jeden Asylbewerber pro Jahr zur Verfügung. Davon sind Strom, Kleidung, Verpflegung und Unterkunft zu bezahlen. Das lässt nicht viel finanziellen Spielraum, schon gar nicht in Zeiten von Wirtschaftskrise und kommunalen Schulden.

Ein Immobiliengeschäft und die Zusammenlegung zweier Heime zu einem – wenn aber ökonomischer Nutzen die Flüchtlinge aus der Stadt drängt, geht die Zivilgesellschaft auf die Barrikaden. Auch weil es eine ähnliche Diskussion um die Wodanstraße schon einmal gab: Bereits zwischen 2000 und 2006 waren Asylbewerber auf dem Areal am Rande Leipzigs untergebracht. Bis Aggressionen, Traumata und Drogenprobleme das Leben in den alten Containern außer Kontrolle geraten ließen. Damals wurden diese abgerissen, und in der sogenannten Asylrunde unter der Leitung des damaligen Dezernenten fasste man den Beschluss, die Menschen in kleineren Heimen und festen Gebäuden unterzubringen.

Hassan Zeinel Abidine sitzt in seinem Wohnzimmer und trinkt süßen Schwarztee. Hinter ihm stapeln sich Bücher in schweren Holzvitrinen. Gestickte Teppiche an der Wand. Schon in den 1960er Jahren kam der studierte Germanist aus Syrien nach Leipzig. Er kennt das Gefühl, angekommen und trotzdem fremd zu sein. Heute ist er Mitglied im Migrantenbeirat. Fünf Jahre lang kämpfte der 70-Jährige für die Einrichtung des Beratungsgremiums. Immerhin verfüge heute rund jeder Zehnte in der Messestadt über einen Migrationshintergrund, sagt er: »Ohne Mitspracherecht aber sind sie auch keine Mitbürger.« Im Januar vergangenen Jahres stimmte der Leipziger Stadtrat – als Letzter im Freistaat – für die Gründung des Beirats.

Manchmal dauerten Entscheidungen hier länger, darauf war und ist Hassan Zeinel Abidine gefasst. Wenn er aber von dem Neubau am Stadtrand spricht, schüttelt er den Kopf. Es wurden auch andere, zentraler gelegene Standorte geprüft, die aber seien aufgrund ihrer Nähe zu einem Wohngebiet abgelehnt worden. Für ihn passe das alles nicht zusammen, da sich Leipzig doch oft einer vorbildlichen Asylpolitik rühme. Und tatsächlich: Obwohl das Land Sachsen die Unterkunft von Asylbewerbern vorrangig in Heimen geregelt sehen will, leben schon fast zwei Drittel aller Asylbewerber und Geduldeten in Leipzig in eigenen Wohnungen über die Stadt verteilt – und eigenständiger als die übrigen. In Dresden liegt dieser Anteil bei nur 17 Prozent.

Freiheiten und Toleranz hier, wirtschaftlicher Pragmatismus dort: Hin- und hergerissen zwischen beiden Seiten hüllen sich die Verantwortlichen seit einem halben Jahr in Schweigen. Als der Initiativkreis zur Unterbringung von Asylbewerberinnen im November eine Podiumsdiskussion veranstaltet, um Alternativen zu diskutieren und Modellprojekte anderer Städte vorzustellen, sagen Sozialbürgermeister Fabian sowie Vertreter des sächsischen Innenministeriums kurzerhand ab. Als könnte der Boykott die Kritik unwirksam machen. Stojan Gugutschkow, der Leipziger Integrationsbeauftragte, will sich zu dem Fall nicht äußern und weist die Kritik als unsachlich zurück. Auch habe sie in keiner Weise Einfluss auf städtische Entscheidungen.

Allerdings: Einige Forderungen nach besseren Lebensbedingungen, etwa nach mehr Wohnfläche und größeren Gemeinschaftsräumen, werden schließlich in die Ausschreibung für die Wodanstraße integriert. Offiziell hält das Sozialdezernat bis zum Schluss an dem Projekt fest – obwohl es den Beteiligten längst entglitten ist. Als vor wenigen Wochen bekannt wird, dass das Quartier Wodanstraße gescheitert ist, hat die Irrfahrt durch die Leipziger Orientierungslosigkeit ihr Ziel erreicht; Anfang und Ende einer kafkaesken Reise treffen aufeinander. Grund für das Scheitern der Ausschreibung sind ausgerechnet wieder die Finanzen. Das Gesamtkonzept aus Wohn-, und Gemeinschaftsräumen sowie Freiflächen, das die Stadt umsetzen wollte, erweist sich als zu teuer.

Leipzigs Asylpolitik schwankt zwischen Toleranz und Sparzwang

Ist die Absage nur ein Vorwand und zugleich der Versuch, eine Hals-über-Kopf-Entscheidung zu korrigieren? »Die erfolglose Ausschreibung gibt der Verwaltung die Möglichkeit, unter Wahrung ihres Gesichtes neu in die Diskussion einzusteigen und den Ton zu entschärfen«, meint Stadträtin Katharina Krefft. Nicht nur sie ist erleichtert, dass der Konflikt um die Wodanstraße ein Ende hat. Vordergründig mag es um ein Bauprojekt gegangen sein, im Kern jedoch ging es um etwas anderes. Denn Flüchtlingspolitik spiegelt die Öffnung der Gesellschaft gegenüber Menschen fremder Kulturkreise und Religionen und die Bereitschaft zu ihrer Integration. Nun bleibt die Wodanstraße Niemandsland, und die Suche nach einem neuen Ort geht weiter. Der Streit um Integration und Ausgrenzung aber bedeutet in jedem Fall einen Schritt nach vorn, denn noch einen Fehltritt dieser Art kann sich die Stadt nicht leisten.