Der Stadtrat tagt – Nachlese: Asylsuchende in Leipzig – Die Linke fragt nach dezentraler Unterbringung

Asyl bedeutet Lebenshilfe. Im Juni 2010 wurde die Leipziger Verwaltung mit gleich zwei Anträgen beauftragt, ein Konzept zur dezentralen Unterbringung von Asylsuchenden und Geduldeten zu erarbeiten. Doch was ist seitdem passiert? Das wollte auch die Fraktion Die Linke am Donnerstag im Leipziger Stadtrat wissen und hatte deshalb eine Anfrage gestellt. Zahlen verdeutlichen: Leipzig ist eine Zuwandererstadt.

von Vanessa Raab, Leipziger Internetzeitung, 19.11.2011

Der Initiativkreis für die Integration von Asylsuchenden in Leipzig hat die Eckpunkte für jenes Konzept zeitnah im Oktober 2010 zusammengefasst. Zu diesem Zeitpunkt wohnten bereits 60 % dieses Personenkreises in einer eigenen Wohnung. Der Rest musste sich mit den nicht gerade menschenwürdigen Gegebenheiten in den Wohnheimen in der Torgauer- bzw. Liliensteinstraße anfreunden. Leipzigs Sozialbürgermeister Thomas Fabian hatte auf die Anfrage von Die Linke geantwortet.

Er zählte darin auf, dass 154 Anträge auf dezentrale Unterbringung gestellt worden seien und sich das Antragsaufkommen erhöht habe. 105 Anträge seien in 2010 auf dezentrale Unterbringung gestellt worden, wovon 88% bewilligt worden seien. 4% hätten sich aufgrund von freiwilliger Ausreise erledigt. Die hohe Bewilligungsquote habe sich auch in 2011 fortgesetzt (54 von 66 Anträgen).

Eine Ablehnung von Anträgen habe am Fehlen von einem medizinischen oder humanitären Grund gelegen. In zwei Fällen seien die Antragssteller in andere Heime untergebracht worden und in zwei weiteren Fällen sei wegen Mietschulden die Wohnung gekündigt worden.

Zu den Kriterien, die bei einer Entscheidung über Anträge auf Wohnungsunterbringung zugrunde liegen, antwortete Fabian: „Es ist ein ausführlicher Kriterienkatalog erarbeitet worden. Danach muss nur noch ein humanitärer oder medizinischer Grund vorliegen, um jemanden in einer eigenen Wohnung unterzubringen. Davor waren mehrerer solcher Gründe ausschlaggebend. Das können psychische oder psychologische Probleme sein oder familiäre Belastungen.“

Wenn ein Umzug in eine andere Unterkunft nicht möglich ist, dann werde eine eigene Wohnung gewährt. Ein anderer wichtiger Punkt: „Die Person muss natürlich wollen.“ Unterstützungsmöglichkeiten sowohl bei Beratungsstellen, sozialen Trägern als auch Geldleistungen können Asylsuchende in Anspruch nehmen. „Wer aus einer Gemeinschaftsunterkunft raus will bekommt Hilfe bei Wohnungssuche, Umzug und Erstausstattung. Das Sozialamt informiert über Rechte und Pflichten. Wer einen Anspruch auf Leistungen hat, das sind Personen, die mindestens 48 Monate hier leben, wird eine Erstausstattung genehmigt“, so Fabian.

Er betonte aber: „Asylbewerber machen nicht in allen Fällen Gebrauch von einer eigenen Wohnung. Sie sind sich manchmal unschlüssig, ob sie diesen Schritt gehen wollen.“ Grünen-Stadträtin Katharina Krefft hatte daraufhin noch eine Frage, die sich auf das Gesamtkonzept Integration bezog. Der Sozialbürgermeister meinte zum Bearbeitungsstand, es sei ein umfangreiches Konzept in Bearbeitung, was auch Alternativen zur beispielsweise Unterbringung in der Torgauer Straße bereithält. Es soll dem Stadtrat Anfang nächsten Jahres vorgelegt werden.

http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2011/11/Asylsuchende-in-Leipzig-Die-Linke-Dezentrale-Unterbringung-30578.html

Link zum Konzept vom Initiativkreis
initiativkreisintegration.blogsport.de/images/KonzeptpapierUnterbringung.pdf